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GEZ FAQ´s
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GEZ(wangs)gebühr - monatlich zu zahlende Summe

ein Radio
ein neuartiges Rundfunkgerät
Radio und neuartiges Rundfunkgerät

5,76 EUR

 

TV
TV und Radio
TV, Radio und neuartiges Rundfunkgerät

17,98 EUR

 

Warum und wofür muss man eigentlich Rundfunkgebühren zahlen?

Einfache Antwort: um die öffentlich rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten zu finanzieren! Die Hauptfinanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist die Zwangsgebühr (auch Rundfunkgebühr genannt). Die Grundlage dafür ist der Rundfunkgebührenstaatsvertrag in der jeweils gültigen Fassung dessen Zweck es ist, die Bürger mit neutralen Informationen grundzuversorgen.
Einnahmen von ca. immerhin 7 Millarden EUR / Jahr scheinen für dieses Vorhaben aber nicht zu reichen, daher gibt es als 2. Hauptfinanzierungsform noch die Werbung. Da der Staat meint, dass auch die Bürger des Landes immer stetig mit den neusten Produktinformationen der freien Marktwirtschaft grundversorgt werden müssen, bildet die Werbung das 2. finanzielle Standbein der ÖR. Beide Einnahmequellen decken einen großen Anteil der Kosten, die bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten für die Produktion, Gestaltung und Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen anfallen.
Nach dem Willen des Gesetzgebers ist die Herstellung von abwechslungsreichen Programmen aus einem breiten Themenkreis und das Angebot umfassender und objektiver Information (z. B. Werbung und Musikantenstadl) durch die Erhebung von Rundfunkgebühren sicherzustellen. Sie ist deshalb grundsätzlich von jedem Rundfunkteilnehmer zu zahlen, auch wenn er die Programme der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nicht nutzen möchte.
Werbeinnahmen von Deutschlands "wichtigsten" TV Sender aus dem Jahre 2003 (2001) in Mio € (Quelle: www.wikipedia.de)

ARD: 141,04 (166,73)
ZDF: 111,23 (147,77)

RTL: 1.152,40 (1.274,50)
RTL 2: 223,20 (255,10)
Sat.1: 777,30 (858,00)
ProSieben: 700,80 (875,00)
VOX: 230,40 (198,30)

Ich habe dummerweise noch wichtigere Dinge im Leben zu tun und habe vergessen mich bei der GEZ abzumelden. Geht das auch rückwirkend?

Nein, "selbstverständlich" nicht....  Wenn die GEZ erstmal Geld bekommen hat, gibt sie das nicht wieder her. Abmeldungen werden immer dann zum Ende des Monats gültig, an dem die Abmeldung der GEZ zugegangen ist. Aber berechnen Sie die Bearbeitungszeit der Abmeldung mit ein. Wer glaubt er könne am 15. eines Monats die Abmeldung per Einschreiben / Rückschein versenden und erwarten das zum Ende des gleichen Monats die Abmeldung sofort wirksam ist, wird schwer enttäuscht werden. Die GEZ benötigt etwa 3 - 4 Wochen für die Prüfung der Abmeldung. Nach der Prüfung bekommt man eine Abmeldebestätigung. Auch wenn diese Abmeldebestätigung erst im Folgemonat des Eingangs der Abmeldung erfolgt, so wird die Abmeldung dennoch rückwirkend zum Ende des Monats wirksam, an dem die Abmeldung der GEZ zugegangen ist. Wenn sich allerdings dieser Abmeldeprozess und der nächste Zahlungstermin überschneiden, kann es zu überhöhten Zahlungsaufforderungen bzw. Abbuchungen kommen. Das zuviel gezahlte Geld wird aber nach bestätigter Abmeldung innerhalb einer Woche von der GEZ zurück überwiesen.

 

Ich bin (noch) nicht mit meinem Lebenspartner verheiratet. Müssen wir nun beide GEZ zahlen?

Nicht selbstverständlich, aber: NEIN! Bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften muss nur einmal GEZ gezahlt werden. Die Geräte des Partners (TV, Radio, Autoradio sowie neuartige Empfangsgeräte) sind in diesem Fall gebührenfrei. Bleibt abzuwarten, ob das in Zukunft so bleiben wird....

 

Wir leben in einer WG mit 3 und mehr Leuten. Muss jeder von uns GEZ zahlen?

Leider ja. Bei einer WG mit 2 Personen kann man angeben, dass es sich um eine nicht eheliche Gemeinschaft handelt, so lange man die folgenden Merkmale erfüllt:
  • Es muss eine Lebensgemeinschaft von Mann und Frau (keine gleichgeschlechtliche Gemeinschaft) sein
  • Die Gemeinschaft muss erkennbar auf Dauer angelegt sein.
  • Sie darf keine weiteren Gemeinschaften gleicher Art zulassen (damit sind insbesondere keine Wohngemeinschaften gemeint, da derartige Gemeinschaften beliebig ausgeweitet werden können).
  • Es müssen innere Bindungen vorhanden sein, die eine gegenseitige Verantwortung der Partner begründen.
Quelle: wikipedia

Kann man also die nichteheliche Gemeinschaft nicht darstellen, muss wirklich jeder für seine eigenen Geräte aufkommen und entsprechende Rundfunkgebühren entrichten.

 

Wenn ich die Gebühren schon zahlen muss, so würde ich es am liebsten monatlich tun, damit es finanziell nicht so "weh" tut. Warum geht das nicht?


Die Begründung dafür liegt sicherlich in dem damit verbundenem administrativen Aufwand auf Seiten der GEZ. Ich ahne, was Sie jetzt denken und ich kann es nachvollziehen, aber das ist mit Sicherheit der Grund. Es wird ja noch bunter: normalerweise ist es in der freien Wirtschaft meistens so, dass man bei Vorauszahlungen von Beiträgen etc. entsprechende Rabatte eingeräumt bekommt. Nicht so bei der GEZ. Der Zwangsteilnehmer kann wählen, ob er alle 3 Monate, alle 6 Monate oder gar jährlich zahlen will. Rabattierungen gibt es keine, obwohl eine Vorauszahlung von z. B. 6 oder 9 Monaten den administrativen Aufwand auf Seiten der GEZ deutlich minimieren würde. Da die GEZ aber so oder so Ihr Geld bekommt und auch mit Sicherheit immer ihre laufenden Kosten zu zahlen weiß, sind derartige Anreize für die GEZ uninteressant. Daher heisst es: keine Rabattierungen für Vorauszahlungen!

Autoradio (private Nutzung)
Auch hier gilt: wird bereits GEZ gezahlt, so ist das Autoradio als Zweitgerät gebührenfrei. Gleiches gilt übrigens bei Ihrem PC, der zu Hause steht.

Unter welchen Voraussetzungen kann ich von der GEZwangsgebühr befreit werden?

Das Thema ist fast eine Wissenschaft für sich und ich bin mir sicher, dass es dort auch des Öfteren Änderungen gibt, daher verweise ich dazu direkt auf die entsprechenden Webseiten der GEZ. Zudem finden Sie hier auch den Link auf das entsprechende Antragsformular, denn eine Befreiung wird nur auf Antrag und nach genauer Prüfung gewährt.

Wer sind die Rundfunkgebührenbeauftragten, in welchem Auftrag handeln sie, wie müssen Sie sich verhalten, wenn es zu einer Begegnung kommt und welche Rechte haben Sie bzw. die Rundfunkgebührenbeauftragten?

Die Rundfunkgebührenbeauftragten arbeiten nicht für die GEZ, sondern für die Landesrundfunkanstalten.. damit ist ein häufiger Irrtum schon mal aufgeklärt, auch wenn es letztendlich keine Rolle spielt. Rechte haben diese Personen eigentlich keine... es ist wichtig, dass Sie sich dessen bewusst sind! Sie sind nicht verpflichtet den Rundfunkgebührenbeauftragten Auskunft zu erteilen, sie in Ihre Wohnung zu lassen o.ä. Machen Sie am besten von vornherein klar, dass Sie sich mit dem Thema auskennen und beherzigen Sie vor Allem den gez-boykott.de- Leitfaden bei einem Aufeinandertreffen mit diesen teils unangenehmen Personen, Lassen Sie sich nicht durch leere Drohungen einschüchtern und erteilen Sie bei Bedarf Hausverbot oder erteilen Sie der GEZ / der LRA gleich von Anfang an eine Absage in dem Sie das gez-boykott.de- Schild an Ihrer Haustür anbringen.
WICHTIG: es kommt in letzter Zeit vermehrt vor, dass Trickbetrüger eine falsche GEZ- / LRA- Identität vortäuschen. Lassen Sie sich immer gleich den Ausweis des Rundfunkgebührenbeauftragten zeigen. Hat er / sie diesen nicht dabei, einfach die Tür schließen.

Woher hat die GEZ meine Daten

Um diese Fragen ranken sich diverse Gerüchte und keiner weiß genau aus welchen Kanälen die GEZ die Daten erhält, da mit Sicherheit einige dieser Kanäle ganz klar gegen die Datenschutzgesetze verstoßen. Aber kommen wir zu den Quellen, die logisch bzw. nachgewiesen sind: zu allererst einmal bekommt die GEZ die Daten von den Menschen, die sich freiwillig anmelden, sprich den Menschen, die gerne dazu bereit sind für die öffentlich rechtlichen Sender Geld zu bezahlen. Auf der anderen Seite sind es natürlich aber auch diejenigen, die entsprechend "ins Netz gegangen" sind durch z. B. GEZ- Fahnder. Des Weiteren ist es unverständlicherweise Weise zulässig, dass die Einwohnermeldeämter entsprechend die GEZ informieren. Um die Größenordnung nahe zu bringen hier ein Beispiel aus dem Jahre 2004: In diesem Jahr wurden durch die Meldebehörden 12,4 Mio. Datensätze an die GEZ übermittelt.

Neben dieser Quelle mietet die GEZ ausserdem Daten von Adresshändlern an und gleicht diese dann mit den entsprechenden vorhandenen Daten ab. Die GEZ weiß somit ganz genau in welchem Wohnhaus in Deutschland wieviel Prozent der Mieter / Eigentümer nicht gemeldet sind. Mit den daraus resultierenden Listen werden dann die Rundfunkgebührenbeauftragte mit der Nachforschung und Ermittlung beauftragt.

Die Schreiben der GEZ und deren Bedeutung

Briefe verschicken ist eines der meistgeliebten Hobbies der GEZ. Alleine im Jahr 2002 versandte die GEZ 18,3 Mio. Briefe. Briefe werden meist an Personen verschickt, die noch gar nicht bei der GEZ gemeldet sind, die nur ein Hörfunkgerät angemeldet haben sowie generell an junge Erwachsene angeschrieben, weil es sich dabei um die Bevölkerungsgruppe handelt, die die Zwangsgebühr meist nicht einsehen und sich entsprechend nicht anmelden. Die Daten für diese Briefeflut ergibt sich wieder einmal auf den oben erläuterten Datenquellen. Der Sinn und Zweck dieser mailings liegt ebenso klar auf der Hand: gemeinsam mit den Werbespots sowie der Radiowerbung sollen die "Schwarzseher oder -hörer" eingeschüchtert und zur Anmeldung bewegt werden. Die berühmten 3 Briefe hat wahrscheinlich jeder schon einmal bekommen. Es handelt sich dabei um die mächtigste Waffe der GEZ. Die Formulierung in den Briefen werden immer bedrohlicher und dann, nach dem 3. Brief passiert nix! Bis es einige Zeit später, wenn die DV- Systeme der GEZ mal wieder Ihre Adresse ausspucken, wieder von vorne los geht.

Glücklicherweise weiß sich inzwischen ein Großteil der Bevölkerung zu wehren und hinterfragt das System und lässt sich nicht einfach so einschüchern. Dies wird bzw. ist bereits ein generelles Problem für die GEZ, denn immer mehr Menschen weigern sich und finden durch diverse Foren im Internet, wie auch dem von gez-boykott.de, die entsprechenden Hinweise, wie man der GEZ am besten aus dem Weg geht.

Neben den GEZ- Fahndern gibt es noch ein aktives GEZ Callcenter, die sich telefonisch erkundigen ob ich denn alle Geräte angemeldet habe. Muss ich mit denen reden?

Nein! Oder besser Ja... sie müssen nicht, aber Sie sollten, denn wenn bei der GEZ Zweifel aufkommen ist die Chance recht groß auf die Fahndungsliste für einen persönlichen Besuch zu kommen!! Vertreten Sie freundlich und bestimmend Ihre Position und lassen Sie sich nicht einschüchern.

Wie sollte man am besten mit der GEZ kommunizieren?

Schriftlich, schriftlich und nochmals schriftlich! Kulanz und / oder Verständnis jeglicher Art sind bei der GEZ unbekannt. Achten Sie darauf, dass Sie niemals mit dem Rücken zur Wand stehen und Sie immer alles beweisen können. Unsere ausdrückliche Empfehlung ist daher die schriftliche Kommunikation. Versenden Sie Ihre Briefe an die GEZ ausschließlich per Einschreiben / Rückschein und haken Sie (wiederum schriftlich) nach, wenn Sie längere Zeit nach dem Versand noch immer nicht gehört haben.

Ich möchte mich wehren und die GEZ verklagen? Wie stehen die Chancen damit Erfolg zu haben?

Schlecht, denn die GEZ ist weder eine Firma, noch eine natürliche Person. Die GEZ ist nur eine Verwaltungsgemeinschaft, die nicht rechtsfähig ist. Die GEZ wiederum wurde quasi Inkassodienstleister und Verwaltungsinstrument der Landesrundfunkanstalten gegründet. Wenn also Beschwerden, Klagen etc. einzureichen sind, dann gegen die Landesrundfunkanstalten.

Rückständige Rundfunkgebühren sollen bei mir durch den Gerichtsvollzieher vollstreckt werden. Was kann ich tun?

Um weitere Kosten zu vermeiden sollten Sie die GEZ kontaktieren und nach Möglichkeiten der Ratenzahlung fragen. In den meisten Fällen ist das kein Problem und Sie haben dann Zusatzkosten durch den Einsatz eines Gerichtvollziehers vermieden.

 
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GEZ überprüft Imker in Buxtehude
Am 14.11. trat in Buxtehude ein angeblicher Beauftragter der GEZ auf, der bei einem Hobby-Imker nach der Anmeldung des Hobbys als Gewerbe gefragt hatte. Dies kam der 73-jährigen Angesprochenen komisch vor und sie ließ den Mann unverrichteter Dinge vor der Tür stehen.
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